Vortragsveranstaltung 3. Mai 2023
Der Wahrheit auf der Spur oder Hollywood im Gerichtssaal? - Die Ton- und Videoaufzeichnung in der strafgerichtlichen Hauptverhandlung

Mittwoch, 3. Mai 2023, 17:30 - 19:30 Uhr

Ort: Leibnizhaus Hannover, Am Holzmarkt 4, 30159 Hannover

Das Bundesministerium der Justiz hat im November 2022 den Referentenentwurf für ein Gesetz zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung (DOKHVG) veröffentlicht. Er beinhaltet Regelungen für die Hauptverhandlung „um den Verfahrensbeteiligten ein verlässliches, objektives und einheitliches Arbeitsmittel für die Aufbereitung des Hauptverhandlungsgeschehens zur Verfügung zu stellen“ Verpflichtend sein sollen ab 1.1.2030 Bild- und Tonaufzeichnungen der erstinstanzlichen Hauptverhandlungen vor den Strafkammern und Staatsschutzsenaten, sowie eine automatische Transkription. Diese erfolgt mittels einer besonderen Software in ein Textdokument. Durch den möglichst zeitnahen Zugriff auf die Aufzeichnungen und das Transkript soll der Nutzen für die Verfahrensbeteiligten an der digitalen Dokumentation sichergestellt werden.
Das Formalprotokoll wird durch die Bild-Ton-Aufzeichnung aber nicht ersetzt. Vielmehr stehen die Aufzeichnung und das Transkript den Verfahrensbeteiligten als Arbeitsmittel zusätzlich zur Verfügung.
Die Anwaltschaft, namentlich die Strafverteidiger begrüßen diese Regelung weitgehend und sehen eine langjährige Forderung erfüllt. Bei der Richterschaft und den Staatsanwaltschaften hingegen stößt das Vorhaben auf überwiegende Ablehnung.

Diskussion mit:

Frank Bornemann, Richter am Oberlandesgericht Celle und Vorsitzender des Niedersächsischen Richterbundes

Hans Holtermann, Fachanwalt für Strafrecht und Vorstand der Vereinigung Niedersächsischer und Bremer Strafverteidiger e.V.

Moderation:

Sarah Buss, Richterin am Amtsgericht Aurich

Kosten: Keine

Die Veranstaltung wird in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Naumann-Stiftung durchgeführt.

Anmeldung werden erbeten unter:

Der Wahrheit auf der Spur oder Hollywood im Gerichtssaal? (freiheit.org)

Vortragsveranstaltung 2. September 2022
"Juristenausbildung heute und morgen - Bachelor und irgendwas mit Recht ?

Freitag, 2. Spetember 2022, 19:00 - 21:00 Uhr

Ort: H`Vin, Carl-Loges-Str. 8, 30657 Hannover-Bothfeld (Straßenbahnhaltestelle Kurze-Kamp-Str.) 

Den einführenden Vortrag hält

Herr Rechtsanwalt Konstantin Kuhle, MdB, Generalsekretär der FDP Niedersachsen und Innenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.

In der anschließenden Podiumsdiskussion werden Herr RiLSG Dr. Henning Knopp, Stellv. Vorsitzender des Niedersächsischen Richterbunds, und Herr Rechtsanwalt Henning Schröder, Vorsitzender des Rechtsanwalts- und Notarvereins Hannover, ihre Vorstellungen und Wünsche zur Juristenausbildung aus Sicht von Richterschaft und Anwaltschaft klarmachen. Die Moderation übernimmt unser Vorsitzender als Praktiker aus der Staatsanwaltschaft.

Kosten: Keine

Im Mai 2021 gab es online in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Naumann- Stiftung eine Doppelveranstaltung zum Thema

„Rasse“, Grundgesetz und Identität“

> am 18. Mai unter dem Aspekt: Eine gesellschaftspolitische Diskussion über die Zukunft,

> am 26. Mai unter dem Aspekt : Eine juristische Diskussion über die Zukunft

Im Februar 2021 diskutierten wir online zum Thema „Pandemiebekämpfung unter Wahrung der Verfassung und der Grundrechte“. Prof. Dr. Florian Meinel, Staatsrechtler an der Universität Göttingen, führte in das Thema ein. Es gab eine lebendige Diskussion.

Am 22. Oktober 2018 veranstaltete die VLJ in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Naumann-Stiftung/FNSt einen Vortragsabend mit Diskussion zum Thema: DSGVO – nur ärgerliches Paragrafenwerk? Auswirkungen der DSGVO für Verbraucher, Freiberufler, Mittelstand und Anwaltschaft. Referenten waren die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Frau Barbara Thiel zum Unterthema „Fünf Monate DSGVO aus Sicht der Aufsicht, was hat sich verändert?“ und Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz in Leipzig zum Unterthema „Die DSGVO in der Praxis, erste Erfahrungen in Wirtschaft und Wissenschaft"

Februar 2016
Vortrag und Diskussionsveranstaltung: "Ausbluten der Justiz?"

Juli 2015
Vortrag: Die Macht der Medien im Strafprozess
Referent: Rechtsanwalt Prof. Dr. Nagel

Septemper 2012
Podiumsdiskussion im Schloss Bennigsen.
Verhältnis von Otto von Bismarck und Rudolf von Bennigsen und seine Folgen

Juni 2012
Liberales Rechtsgespräch, Berlin (Saarländische Vertretung)

November 2011
Berlin-Fahrt mit MdB Dr. Claudia Winterstein

August 2010
Vortrag: "Aktuelle Rechtspolitik in Niedersachsen"
Referent: Bernd Busemann, Nds. Justizminister